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Kriegsdienstverweigerer darf in Kanada bleiben

31 Oktober 2008 Noch kein Kommentar Diesen Artikel drucken Diesen Artikel per E-Mail versenden

Urgent ActionMatthew Lowell darf in Kanada bleiben, bis das Bundesgericht entschieden hat, ob es seinen Fall nochmals prüft. Er sollte am 28. Oktober 2008 in die USA abgeschoben werden. Im Oktober 2005 war er aufgrund seiner Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen hinsichtlich des Irakkriegs und seiner Ablehnung des Dienstes in der US-Armee nach Kanada geflohen. Wenn er abgeschoben wird, kann er in den USA vor ein Militärgericht gestellt und zu einer Haftstrafe von einem bis fünf Jahren verurteilt werden. Bei einer Verurteilung würde Amnesty International ihn als gewaltlosen politischen Gefangenen betrachten.

Matthew Lowell beantragte im November 2005 in Kanada die Anerkennung als Flüchtling, der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Er stellte zwei weitere Anträge, in denen er um Erlaubnis bat, in Kanada bleiben zu dürfen. Diese Anträge wurden ebenfalls zurückgewiesen. 2008 stellte er beim kanadischen Bundesgericht den Antrag, die Ablehnungen anfechten zu dürfen. Das Gericht muss noch entscheiden, ob ihm dies gestattet wird.

Im Oktober 2008 wurde ein Abschiebungsbefehl für Matthew Lowell ausgestellt. Daraufhin reichte er beim Bundesgericht den Antrag ein, ihn vorläufig nicht abzuschieben. Am 27. Oktober 2008 wurde seine Abschiebung vorläufig ausgesetzt.

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