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Artikel-Tag: Haftstrafe

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[10 May 2009 | Comments Off]
Myanmar – Zarganar ohne Medizin

Der Komiker Zarganar, der seit Juni 2008 im Gefängnis sitzt, weil er Überlebenden des Zyklons Nargis geholfen hat, benötigt dringend medizinische Versorgung.

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[10 Apr 2009 | Comments Off]
Somalia – Journalist zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt

Die Verurteilung des freien Journalisten Jama Ayanle Feyt wird weltweit scharf kritisiert.

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[10 Apr 2009 | Comments Off]
China verhängt erstmals Todesstrafen wegen der Tibet-Unruhen im März 2008

China hat erstmals im Zusammenhang mit den Tibet-Unruhen des vergangenen Jahres Todesstrafen verhängt.
Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, wurden zwei Personen für schuldig befunden, tödliche Feuer gelegt zu haben, und zum Tode verurteilt. Zwei weitere erhielten die Todesstrafe mit Vollstreckungsaufschub. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) ist erschüttert und empört über die Urteile und fordert deren sofortige Aufhebung, um das Leben der Verurteilten zu retten.
„Ungeachtet der Vorwürfe verurteilen wir die Anwendung der Todesstrafe durch China aufs Schärfste“, erklärt Nadine Baumann, Geschäftsführerin der …

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[26 Mar 2009 | Comments Off]
Tibet – Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen Dhondup Wangchen

Die chinesische Botschaft hat am heutigen internationalen Aktionstag des politischen Gefangenen die Annahme einer Petition zur Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen verweigert. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hatten über 10.000 Unterschriften gesammelt, um ihrer Forderung an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao Nachdruck zu verleihen. Sie verlangen Aufklärung über Verbleib und Verfassung des Gefangenen, der lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hat, sowie seine unverzügliche Freilassung.
„Wir sind heute abermals an der chinesischen Mauer des …

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[13 Mar 2009 | Comments Off]
Kuba: Politikerin inhaftiert

Ivonne Mallesa soll am 10. März von Angehörigen der Staatssicherheitskräfte bei sich zuhause festgenommen worden sein.

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[13 Mar 2009 | Comments Off]
Sudan – Präsident muss sich stellen

Der sudanesische Präsident Omar al Bashir muss sich unverzüglich dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IstGH) stellen, nachdem dieser einen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hat. “Das Recht ist hier eindeutig: Präsident Bashir muss vor dem IStGH erscheinen, um sich zu verteidigen. Wenn er sich weigert, müssen die sudanesischen Behörden ihn verhaften und sofort dem IStGH übergeben”, sagte Leonie von Braun, Expertin für internationale Strafgerichtsbarkeit von Amnesty International.
Bashir muss sich für die Verbrechen in der Provinz Darfur verantworten. In den letzten Jahren sind dort mehr als …

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[24 Feb 2009 | Comments Off]
Kurden in geregelte Haft überstellt

Die Kurden Sa’dun Sheikhu und Mohammad Sai’d ‘Omar werden im ‘Adra-Gefängnis in der Hauptstadt Damaskus festgehalten.

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[18 Feb 2009 | Comments Off]
Simbabwe: Mitglieder von WOZA erneut verhaftet

Ungeachtet der Beteiligung der Opposition an der Regierung Simbabwes verletzen Vertreter der Sicherheitsorgane weiter die Menschenrechte. Mitglieder der Menschenrechtsorganisation “Women of Zimbabwe Arise” (WOZA), Gewinnerin des Amnesty-Menschenrechtspreises 2008, wurden am vergangenen Samstag in der Stadt Bulawayo bei einer friedlichen Demonstration anlässlich des Valentinstages zusammen mit rund 100 Männern und Frauen verhaftet. Während der Demonstration schlug die Polizei Augenzeugenberichten zufolge willkürlich auf gewaltlose Demonstranten ein. Die Verhafteten haben bisher ihre Anwälte nicht sprechen können. Einem WOZA-Mitglied, das HIV-positiv ist, verweigerte die Gefängnisleitung ihre lebenswichtigen anti-retroviralen Medikamente. …

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[6 Feb 2009 | Comments Off]
Türkei: Drahtzieher der Christen-Morde festgenommen

Die türkische Polizei hat am Donnerstag den mutmaßlichen Drahtzieher der Morde an einem deutschen und zwei türkischen Christen festgenommen. Er wurde in der osttürkischen Stadt Malatya umgehend unter anderem als Anführer einer terroristischen Organisation angeklagt, berichtete die Agentur Anadolu. Gegenwärtig stehen sieben Männer vor Gericht, die im April 2007 den deutschen Missionar Tilman Geske und zwei türkische Konvertiten überfallen, gefoltert und ermordet haben sollen.
Die Täter hatten am 18. April 2007 in Malatya den 46-jährigen Deutschen Tilman Geske und zwei zum Christentum übergetretene Türken getötet. …

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[25 Nov 2008 | Comments Off]

Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die heutige Entscheidung des Obersten Gerichtshofes von Karakalpakstan, an der zehnjährigen Haftstrafe für Salidschon Abdurachmanow wegen angeblichen Drogenhandels festzuhalten. „Die Entscheidung bestätigt unsere Befürchtungen: Die usbekische Regierung hat nichts für die Verbesserung der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit getan. Journalisten, die unabhängig und unerschrocken berichten, werden immer noch verfolgt und bestraft“, erklärt ROG.
Das Oberste Gericht in Nukus, der Hauptstadt der usbekischen Teilrepublik Karakalpakstan, hat sein Berufungsurteil nach einer fast fünfstündigen Verhandlung gefällt. Das Gericht hat seine Entscheidung nicht begründet und …

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[17 Nov 2008 | Comments Off]
Iran: Haftstrafe für Journalisten wegen Gründung einer Menschenrechtsorganisation

Mohammad Sadiq Kabudvand, iranischer Journalist und Menschenrechtler, zu 11 Jahren Haft verurteilt. Bild: IPPA
Ein iranisches Gericht in Teheran hat die 11-jährige Haftstrafe des iranischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten Mohammad Sadiq Kabudvand erneut bestätigt. Der 47-jährige Angehörige der kurdischen Minderheit wurde am 1. Juni 2007 verhaftet, weil er angeblich die “staatliche Sicherheit gefährdet” und zu “Widerstand gegen die islamische Regierung” aufgerufen habe. Es ist offensichtlich, dass es sich um ein politisch motiviertes Urteil handelt, das klar gegen die Meinungsfreiheit verstößt, so die in Frankfurt am Main ansässige …

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[12 Nov 2008 | Comments Off]
Unmenschliche Haftstrafen für Tibeter

Fotograf: Gerd Altmann / pixelio
Seit dem 10. März 2008 kam es überall in Tibet zu friedlichen Protesten der Tibeter, nicht nur in der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR), sondern auch in den drei traditionellen tibetischen Provinzen. Dabei verliehen die Tibeter ihrem Wunsch nach der Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama und der Freilassung des Panchen Lama Ausdruck verliehen und forderten die chinesische Regierung auf, ihnen ein Leben in Freiheit zu gewähren. Diese ignorierte jedoch die berechtigten und legitimen Forderungen der friedlichen Demonstranten und behauptete, einige …

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[1 Nov 2008 | Comments Off]
Iran: Frauenrechtlerinnen in Haft

Iranische Frauenrechtlerinnen in Haft: Ronak Safazadeh (li.) und Hana Abdi.
Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad 2005 werden im Iran verstärkt Frauenrechtlerinnen verfolgt und inhaftiert. Ohne konkrete Anklage werden diese Frauen in Gefängnissen über lange Zeit gefangen gehalten, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Vor allem die Aktivistinnen der “One Million Signatures Campaign for Equality” (”Eine Million Unterschriften für Gleichberechtigung”) sind das erklärte Ziel der iranischen Justiz. Sie werden mit Reiseverboten belegt, eingeschüchtert und willkürlich inhaftiert. Derzeit befinden sich über 30 iranische …

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