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Artikel-Tag: Demonstrationen

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[28 Jul 2009 | Kommentare deaktiviert für Mahmud Ahmadinejad, ein Wolf hat Kreide gefressen!]
Mahmud Ahmadinejad, ein Wolf hat Kreide gefressen!

Autor: Reiner Wenserit 29.07.2009

Ein Wolf hat Kreide gefressen, so müssen den iranischen Oppositionellen die jetzigen Beschwichtigungsversuche des noch amtierenden, jedoch noch nicht neu vereidigten Präsidenten des Irans Mahmud Ahmadinejad vorkommen. Nach Protesten auf der Straße, Pannen in seiner Personalpolitik in der vergangenen Woche und der Druck des geistlichen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei seinen unlängst ernannten Stellvertreter Esfandiar Rahim Maschaie zu entlassen, wurde am Wochenende bekannt, dass Ahmadinejad ihn nun zum Berater und Chef …

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[23 Jun 2009 | Kommentare deaktiviert für Iran – Politischer Gefangener Abdolfattah Soltani]
Iran – Politischer Gefangener Abdolfattah Soltani

Der Anwalt und Menschenrechtsverteidiger Abdolfattah Soltani wurde am 16. Juni 2009 festgenommen. Über seinen Verbleib ist nichts bekannt. Die Gründe für seine Festnahme sind ebenfalls unbekannt, hängen jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach mit den gegenwärtigen Ereignissen im Iran zusammen. Amnesty International betrachtet Abdolfattah Soltani als gewaltlosen politischen Gefangenen und ist der Meinung, dass er umgehend und bedingungslos freigelassen werden muss.

Abdolfattah Soltani wurde am 16. Juni gegen 16 Uhr von Angehörigen der Sicherheitskräfte in Zivil …

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[10 Apr 2009 | Kommentare deaktiviert für China verhängt erstmals Todesstrafen wegen der Tibet-Unruhen im März 2008]
China verhängt erstmals Todesstrafen wegen der Tibet-Unruhen im März 2008

China hat erstmals im Zusammenhang mit den Tibet-Unruhen des vergangenen Jahres Todesstrafen verhängt.
Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, wurden zwei Personen für schuldig befunden, tödliche Feuer gelegt zu haben, und zum Tode verurteilt. Zwei weitere erhielten die Todesstrafe mit Vollstreckungsaufschub. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) ist erschüttert und empört über die Urteile und fordert deren sofortige Aufhebung, um das Leben der Verurteilten zu retten.

„Ungeachtet der Vorwürfe verurteilen wir die Anwendung der …

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[26 Mrz 2009 | Kommentare deaktiviert für Tibet – Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen Dhondup Wangchen]
Tibet – Chinesische Botschaft ignoriert 10.000 Stimmen für politischen Gefangenen Dhondup Wangchen

Die chinesische Botschaft hat am heutigen internationalen Aktionstag des politischen Gefangenen die Annahme einer Petition zur Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen verweigert. Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hatten über 10.000 Unterschriften gesammelt, um ihrer Forderung an den chinesischen Präsidenten Hu Jintao Nachdruck zu verleihen. Sie verlangen Aufklärung über Verbleib und Verfassung des Gefangenen, der lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hat, sowie …

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[13 Mrz 2009 | Kommentare deaktiviert für Tibet-Solidarität in über 25 deutschen Städten]
Tibet-Solidarität in über 25 deutschen Städten

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD) hielten am 10.03. in 25 deutschen Städten Demonstrationen, Mahnwachen und Solidaritätskundgebungen abgehalten. Das Motto lautete „China, wach auf! Zeit für eine Lösung“. In Berlin, wo die Kundgebung vor de chinesischen Botschaft gemeinsam mit der International Campaign for Tibet Deutschland e.V. (ICT) veranstaltet wurde, appellierten ca. 300 Tibeter und Tibet-Unterstützer an die chinesische Regierung, endlich ihre Tibet-Politik zu ändern. An …

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[13 Mrz 2009 | Kommentare deaktiviert für Kuba: Politikerin inhaftiert]
Kuba: Politikerin inhaftiert Ivonne Mallesa soll am 10. März von Angehörigen der Staatssicherheitskräfte bei sich zuhause festgenommen worden sein. vollständigen Artikel lesen »

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[1 Mrz 2009 | Kommentare deaktiviert für Tibet – Trauer um Opfer der Unruhen 2008]
Tibet – Trauer um Opfer der Unruhen 2008

Tibeter und Tibet-Unterstützer in Deutschland haben aus Solidarität zu den Tibetern in Tibet alle Feierlichkeiten zum traditionellen Losar, dem morgen beginnenden tibetischen Neujahr, abgesagt. Zahlreiche Tibeter sowohl in Tibet als auch weltweit haben entschieden, die Neujahrsfeiern als Zeichen passiven Widerstands und im Gedenken an die Opfer auszusetzen, die durch die Niederschlagung der friedlichen Proteste nach dem 10. März 2008 zu Tode gekommen sind.

Je näher der 10. März – 50. Jahrestag des großen tibetischen …

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[18 Feb 2009 | Kommentare deaktiviert für Simbabwe: Mitglieder von WOZA erneut verhaftet]
Simbabwe: Mitglieder von WOZA erneut verhaftet

Ungeachtet der Beteiligung der Opposition an der Regierung Simbabwes verletzen Vertreter der Sicherheitsorgane weiter die Menschenrechte. Mitglieder der Menschenrechtsorganisation „Women of Zimbabwe Arise“ (WOZA), Gewinnerin des Amnesty-Menschenrechtspreises 2008, wurden am vergangenen Samstag in der Stadt Bulawayo bei einer friedlichen Demonstration anlässlich des Valentinstages zusammen mit rund 100 Männern und Frauen verhaftet. Während der Demonstration schlug die Polizei Augenzeugenberichten zufolge willkürlich auf gewaltlose Demonstranten ein. Die Verhafteten haben bisher ihre Anwälte nicht sprechen können. Einem …

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[1 Feb 2009 | Ein Kommentar]
Deutschland: Ein Menschenrechtsmärchen

Deutschlands Bericht für den UN-Menschenrechtstrat läßt jegliche Selbstkritik vermissen / Amnesty äußerst Kritik u.a. bei Terrorismusbekämpfung, Polizeigewalt, Flüchtlings- und Asylpolitik / Bericht wird am 2.2. 2009 in Genf verhandelt.

Einen eklatanten Mangel an Selbstkritik hat Amnesty International der Bundesregierung bei der Beurteilung der deutschen Menschenrechtspolitik vorgeworfen. „Liest man den jetzt vorgelegten Bericht, leben wir Deutschen, aber auch alle Flüchtlinge und Migranten, hier in einem menschenrechtlichen Wunderland“, sagte die Amnesty-Expertin für die Vereinten Nationen Silke …

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[1 Nov 2008 | Kommentare deaktiviert für Iran: Frauenrechtlerinnen in Haft]
Iran: Frauenrechtlerinnen in Haft

Iranische Frauenrechtlerinnen in Haft: Ronak Safazadeh (li.) und Hana Abdi.

Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad 2005 werden im Iran verstärkt Frauenrechtlerinnen verfolgt und inhaftiert. Ohne konkrete Anklage werden diese Frauen in Gefängnissen über lange Zeit gefangen gehalten, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Vor allem die Aktivistinnen der „One Million Signatures Campaign for Equality“ („Eine Million Unterschriften für Gleichberechtigung“) sind das erklärte Ziel der iranischen Justiz. Sie werden mit Reiseverboten …

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[30 Sep 2008 | Kommentare deaktiviert für Inhaftierung von Bloggern und Journalisten]
Inhaftierung von Bloggern und Journalisten

Ägypten: Die Ankunft der ägyptischen Delegation in New York zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung nimmt die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zum Anlass, auf die anhaltende Zensur und Inhaftierung von Journalisten in Ägypten hinzuweisen. Derzeit befinden sich in Ägypten drei Blogger wegen angeblicher Beleidigung des Präsidenten, der Regierung bzw. wegen Gefährdung des Ansehens des Staates in Haft. Das Gericht rechtfertigt die Inhaftierung Missliebiger mit dem Notstandsgesetz Nr. 162, das 1958 verabschiedet wurde und seit …

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[16 Sep 2008 | Kommentare deaktiviert für Polizeigewalt in Hamburg]
Polizeigewalt in Hamburg

Amnesty International fordert die Einrichtung unabhängiger Beschwerde- und Untersuchungsmechanismen in ganz Deutschland.

Die Einsätze der Hamburger Polizei während verschiedener Demonstrationen im August 2008 belegen erneut, dass in Deutschland dringend polizeiunabhängige Beschwerde- und Untersuchungsmechanismen eingerichtet werden müssen. Videomaterial zu diesen Einsätzen lässt den Verdacht zu, dass die Polizei nicht rechtmäßig gehandelt hat. Deshalb wird sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft am 18. September mit ihnen beschäftigen.

„Wir brauchen unabhängige Beschwerde- und Untersuchungsgremien, die alle Vorwürfe …

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[24 Aug 2008 | Kommentare deaktiviert für Amnesty-Menschenrechtspreis für die simbabwische Organisation WOZA]
Amnesty-Menschenrechtspreis für die simbabwische Organisation WOZA

„Ich bin heute noch am Leben, weil die internationale Gemeinschaft durch Amnesty International und die Medien von unserer Arbeit erfahren hat“, sagt Jenni Williams, Mitbegründerin von WOZA (Women/Men of Zimbabwe, Arise!). Am 16. November 2008 wird WOZA mit dem 05.Amnesty International Menschenrechtspreises 2008 ausgezeichnet.

Die Organisation WOZA wird im Wesentlichen von simbabwischen Frauen und Müttern getragen, die mit friedlichen Mitteln eine Verbesserung der Menschenrechtslage und sozialen Situation im Land fordern. Trotz der schwierigen …

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