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Artikel-Tag: Barack Obama

Deutschland, Die Welt »

[9 Jul 2009 | Ein Kommentar]
G8 – Gipfel und subterrane Ergebnisse zum Klimaschutz

Kommentar zum G8- Gipfel von Reiner Wenserit 09.07.2009

G8- Gipfel im italienischen L’AQUILA In der Klimadebatte markierte der G8-Gipfel für Deutschland und die EU-Partner eine echte Wende. Auch die USA wollen, dass sich die Erde – im Vergleich zum Beginn des Industriezeitalters – um weniger als zwei Grad erwärmt. Der britische Regierungschef Gordon Brown sagte: „Es ist ein historisches Abkommen.“ Die führenden Industriestaaten und Russland haben einen groben Rahmen für den Klimaschutz beschlossen. Die …

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[10 Mai 2009 | Kommentare deaktiviert für 100 Tage Barack Obama]
100 Tage Barack Obama

Kurz nach Amtsantritt hat Präsident Barack Obama eine Reihe von Versprechungen gemacht, jedoch wenig davon umgesetzt. Zu diesem Schluss kommt ein heute veröffentlichter Bericht von Amnesty International. Seit Obamas Ankündigung, das Lager Guantánamo zu schließen, kam erst ein einziger Gefangener frei. Auch die humanitäre Aufnahme von Gefangenen in Europa lässt weiter auf sich warten. Die Menschenrechtsorganisation fordert den US-Präsidenten auf, eine unabhängige Untersuchungskommission einzurichten und die Verantwortlichen für Folter und Misshandlungen zur Rechenschaft zu …

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[23 Jan 2009 | 4 Kommentare]
EU-Außenminister müssen Aufnahme von Guantánamo-Gefangenen anbieten

Menschenrechtsorganisationen aus Europa und den USA haben die Außenminister der Europäischen Union (EU) aufgerufen, bei ihrem Ratstreffen am kommenden Montag in Brüssel die Aufnahme von Guantánamo-Gefangenen aus humanitären Gründen zu beschließen. Ein entsprechender Brief geht den EU-Außenministern heute zu. Unterzeichner sind Amnesty International, Center for Constitutional Rights, Human Rights Watch, Internationale Liga für Menschenrechte FIDH und Reprieve.

„US-Präsident Barack Obama hat gezeigt, dass er entschlossen ist, das Lager zu schließen. Die EU-Staaten können ihm …

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[18 Jan 2009 | Kommentare deaktiviert für Guantánamo: Die USA sind verplichtet, aber die EU muss helfen]
Guantánamo: Die USA sind verplichtet, aber die EU muss helfen

50 bis 60 Gefangene des US-Gefangenenlagers Guantánamo können bald freikommen, wenn sich Länder finden, die bereit sind, sie aufzunehmen. Amnesty International fordert die Staaten der Europäischen Union (EU) auf, diesen Gefangenen aus humanitären Gründen Aufenthaltsstatus zu gewähren.

Nach Recherchen des Center for Constitutional Rights in New York liegen für diese Gefangenen keinerlei Hinweise vor, dass sie angeklagt werden sollen. Sie kommen aus Ländern wie Russland, Syrien, China, Libyen, Usbekistan oder Tunesien und können nicht …

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