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Ye Guozhu: Haftverlängerung als Maulkorb während Olympia

24 Juli 2008 Noch kein Kommentar Diesen Artikel drucken Diesen Artikel per E-Mail versenden

Pressemitteilung Amnesty International
Chinesischer Menschenrechtsverteidiger sollte am 26. Juli entlassen werden, nun erst im Oktober. Der chinesische Menschenrechtsverteidiger Ye Guozhu muss sofort freigelassen werden. Ye sollte nach vier Jahren Haft am 26. Juli entlassen werden. Nun muss er mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele in Haft bleiben.

Ye Guozhu war wegen seines Einsatzes gegen Zwangsräumungen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen für die Olympischen Spiele 2004 zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Nach Informationen von Amnesty International wurde Ye Guozhu wiederholt im Gefängnis gefoltert. Mit der Haftverlängerung wollen die chinesischen Behörden offenbar verhindern, dass er während der Olympischen Spiele über die Zwangsvertreibungen. Dies steht im Gegensatz zum wiederholten Versprechen der chinesischen Behörden, die Menschenrechte vor Beginn der Olympischen Spiele zu verbessern. Zahlreiche Menschen wurden mit Gewalt aus ihren Häusern vertrieben, um Platz für die olympischen Neubauten zu schaffen.
Die Gefängnisleitung hatte der Familie von Ye Guozhu telefonisch mitgeteilt, dass der Menschenrechtsaktivist nicht wie angekündigt am 26. Juli aus der Haft entlassen werde. Die Polizei des Pekinger Distriktes Xuanwu habe Ye Guozhu bereits abgeholt und an einen anderen Ort gebracht. Weiter erklärten die Behörden der Familie, dass die Haftverlängerung von Ye Guozhu zu ihrem eigenen Wohl diene und sie vor Problemen während der Olympischen Spiele bewahre. Ye Guozhu bleibe mindestens bis am 1. Oktober in Gewahrsam. Die Polizei verweigerte den Angehörigen, Ye Guozhu zu besuchen und gab ihnen keine Auskunft über seinen momentanen Aufenthaltsort.

Amnesty International betrachtet Ye Guozhu als gewaltlosen politischen Gefangenen, der nur wegen seiner legitimen Aktivitäten als Menschenrechtsverteidiger festgehalten wird. Er wurde im Jahr 2004 zu vier Jahren Haft verurteilt, weil er eine Demonstration gegen drohende Zwangsräumungen in Peking organisieren wollte.

2006 wurde bekannt, dass Ye Guozhu im Pekinger Gefängnis des Distrikts Dongcheng gefoltert wurde. Die Polizei hatte ihn mit den Händen an der Decke aufgehängt und wiederholt geschlagen. Nach Informationen von Amnesty International wurde er auch mit Elektroschlagstöcken verprügelt und mit „disziplinarischen Massnahmen“ bestraft, weil er versucht hatte, Rechtsmittel gegen seine Verurteilung einzulegen.

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