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Iran: Tod durch Steinigung – Verstoß gegen internationales Recht

5 Dezember 2008 Noch kein Kommentar Diesen Artikel drucken Diesen Artikel per E-Mail versenden
Iranerin Steinigung

Iranerin zum Tod durch Steinigung verurteilt - Steinigung verstößt eklatant gegen internationales Recht - Bild: Jeanne / pixelio

Der Oberste Gerichtshof Irans hat am 27. November die Todesstrafe durch Steinigung gegen eine junge Frau namens Afsaneh R. bestätigt, dies berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Damit wurde das Urteil eines vorinstanzlichen Gerichts der Stadt Shiraz bestätigt, das Frau R. des Ehebruchs schuldig sprach. Sie wartet nun im Gefängnis Adel Abad in Shiraz auf ihre Hinrichtung.

Schon zwei mal wurde gegen die Iranerin Todesurteil ausgesprochen: einmal wegen Ehebruches und einmal wegen Mordes. Gemäß dem zweiten Urteil wird sie beschuldigt, mit Hilfe eines Mannes namens Reza, mit dem sie angeblich eine Affäre hatte, ihren Ehemann getötet zu haben. Reza wurde wegen dieser „unehelichen Beziehung“ zu 100 Peitschenhieben verurteilt, wegen der „Beteiligung an einem Mord“ zu 15 Jahren Haft. Berichten zufolge sei das Urteil gegen Afsaneh R. aufgrund „des Wissens“ des Richters gefällt worden – eine Bestimmung im iranischen Recht, die den Richter in die Lage versetzt, Urteile willkürlich und subjektiv zu treffen.

Der Oberste Gerichtshof hatte schon am 4. August 2008 das Berufungsverfahren von Frau R. gegen das erste Urteil vom April für beendet erklärt, am selben Tag, an dem Alireza Jamshidi (Sprecher des iranischen Justizministeriums) öffentlich verlauten ließ, dass Steinigungen aus dem iranischen Strafrecht entfernt und durch mildere Strafen ersetzt würden. Afsahnehs Fall stellt die Glaubwürdigkeit dieser Aussage in Frage und erinnert an die Verkündung eines Steinigungs-Moratoriums im Jahr 2002 sowie eine Zusage an die EU durch das Justizministerium Irans. Trotz dieses Versprechens wurde weiterhin gesteinigt, so die IGFM.

Im Juli 2007 hatte der Fall von Jafar Kiani, der in einem Dorf im Nordwesten Irans aufgrund des Ehebruchvorwurfs gesteinigt worden war, internationale Proteste ausgelöst. Iranische Bürgerrechtler und auch die IGFM hatten außerdem im Juli 2008 am Beispiel von 8 Frauen und eines Mannes, die in den letzten Jahren zum Tode durch Steinigung verurteilt worden waren, die islamische Republik gemahnt, diese extrem grausamen Hinrichtungen zu stoppen.

Trotz der Zusicherung des iranischen Justizministeriums im August 2008 gibt es letztendlich keine Änderungen, die in Bezug auf Steinigungen gemacht worden wären. Nach Informationen, die der IGFM vorliegen, sollen derzeit 11 Menschen im Iran von Steinigung bedroht sein.

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