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Deutsche Waffen U-Boot & Co

25 Juli 2009 Ein Kommentar Diesen Artikel drucken Diesen Artikel per E-Mail versenden

Autor: Reiner Wenserit 25.07.2009

UBBOOTTDie Bundesrepublik liefert Kriegstechnik an Israel wobei sogar die vereinbarten Grundsätze der EU und der Vereinten Nationen nicht in Ihren Erwägungen einbezogen sind oder gebeugt werden. Aber ich vergaß die Waffen gehen nach Israel und das ist ein besonders heikles Thema der Deutschen und deren Politiker. Da wird  direkt  am  Gefühl der Kollektivschuld gerührt.  Assoziationen  wie  Hitler, Konzentrationslager, Gaskammern werden erzeugt und ein Gefühl beschleicht uns das wir nur dann die Schuld unserer Vater und Großväter sühnen, wenn wir bis ins nächste Jahrtausend tun was Israel wünscht. Kriegswaffenexporte an Israel sind da immerhin ein großer Schritt. Besonders da Israel ein sehr entspanntes Verhältnis zu seinen Nachbarländern hegt, und mit seiner äußerst liberalen Außenpolitik jederzeit für Frieden und Entspannung sorgt!

Bei mir schlägt es Dreizehn, wenn Israels Außenminister Avigdor Lieberman in seinem Amt beschlossen hat, das Foto des seinerzeitigen Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al Husseini, bei einem Treffen mit Hitler 1941 in Berlin an alle israelischen Botschaften im Ausland zu verschicken. Um Ausländische Politiker die wegen Israels aggressiver Siedlungspolitik -siehe Ostjerusalem, Westjordanland und, und, und-  intervenieren, in Verlegenheit bringen oder besser gleich noch einen Maulkorb verpassen!“. Der Minister Lieberman will, dass alle Welt die Tatsachen wissen sollte“, bestätigte Sivan Raviv, die Sprecherin Liebermans, einen entsprechenden Bericht einer israelischen Zeitung. Kriegswaffenlieferungen in ein Land was soviel Frieden verströmt, in dem Eltern mit ihren Kindern den Umgang mit Kriegswaffen trainieren, weil ja alles so friedlich in diesem Lande war, ist und sicher auch bleiben wird. 3000 Jahre Friede, Freude, Eierkuchen und wenn es denn mal nicht so war, waren es immer die Anderen, die Hetzer, Kriegstreiber und so weiter und so fort….. Ich bin sicher kein Antisemit aber ich leide auch nicht mehr an der Schuld meiner Vorfahren, die ich selber für diese Taten verachte, so auch besonders die heutig unbelehrbaren Gestrigen! Gerade deswegen sind die Rüstungsexporte an Israel, sie verfügt insgesamt über drei in Deutschland produzierte Dolphin U-Boote, in genehmigten Bau sind zwei weitere die vor der Auslieferung stehen hinnehmbar. Die Boote verfügen über Torpedorohre mit zwei unterschiedlichen Kalibern, was nur im Hinblick auf eine nukleare Bewaffnung einen Sinn ergibt. Alles wäre gut, wenn da nicht ein endlos dauernder Konfliktherd wäre und nicht genug der Krisis, rasselt Israel im Roten Meer nicht sehr weit entfernt vom Iran, mit den Säbeln ähmmm ich meinte Kriegsgerät Made in Germany. Laut Bericht der Londoner Times vom 16. Juli 2009 haben zwei israelische Lenkwaffen-Korvetten der Sa´ar-Klasse und ein von Deutschland geliefertes U-Boot der Dolphin-Klasse bereits den Suezkanal durchfahren. Israelische Kriegsschiffe seien ins Rote Meer verlegt worden. Die Sunday Times hatte bereits am 7. Januar 2007 israelische Geheimpläne für einen nuklearen Angriff auf den Iran veröffentlicht. Militärischen Quellen zufolge bestünden Pläne, mit Atomwaffen drei Atomanlagen zu zerstören. Dabei sollten Atomwaffen mit geringer Sprengkraft zum Einsatz kommen. Einige Arabische Staaten würden verzögert reagieren wenn israelische Fighter Richtung Iran ihr Luftraum überfliegen würden. Am 22. 07.2009 testete Israel zudem eine Rakete des Typs Arrow Interceptor mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern. Eine IPPNW-Studie aus dem Jahr 2003 zeigt, dass im Falle des Einsatzes von bunkerbrechenden Atomwaffen ein Gebiet von mehreren Quadratkilometern radioaktiv verseucht wird. Arme Iraner erst die blutigen Auseinandersetzungen mit ihrer Staatsführung und nun noch aggressiver Druck von außen. Na wenn das keine Provokation ist für die iranischen Staatsführern. So leistet Deutschland bzw. die Bundesregierung Beihilfe in der Verschärfung des Nahost-Konflikts, ein Schelm mag denken das war – nein, nicht Spitze- sondern mit Absicht -der Chinese würde sagen: „Den Fortschritt erreichen mit dem Messern der Anderen“-, und lässt seine eigenen „Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ außer acht. Die nämlich besagen, hier in Auszug:

„Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern
II. NATO-Länder (4′),  EU-Mitgliedstaaten, NATO-gleichgestellte Länder (5′)

4. Vor Exporten von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern, bei denen deutsche
Zulieferungen Verwendung finden, prüfen AA, BMWi und BMVg unter Beteiligung des Bundeskanzleramtes, ob im konkreten Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung von Konsultationen vorliegen.
(4′) Geltungsbereich des NATO-Vertrages, Artikel 6.
(5′) Australien, Japan, Neuseeland, Schweiz.

Einwendungen der Bundesregierung gegen die Verwendung deutscher Zulieferungen werden – in der Regel nach Bundessicherheitsrats-Befassung – z. B. in folgenden Fällen geltend gemacht:

– Exporte in Länder, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind, sofern nicht
ein Fall des Artikels 51 der UN-Charta vorliegt,
– Exporte in Länder, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder
bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder
verschärft würden,
– Exporte, bei denen hinreichender Verdacht besteht, dass sie zur internen Repression im
Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und
systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.

5. Die Lieferung von Kriegswaffen und Kriegswaffen nahen sonstigen Rüstungsgütern wird nicht genehmigt in Länder,

– die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht,
– in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder bestehende Spannungen und Konflikte durch den Export ausgelöst, aufrechterhalten oder verschärft würden. Lieferungen an Länder, die sich in bewaffneten äußeren Konflikten befinden oder bei denen eine Gefahr für den Ausbruch solcher Konflikte besteht, scheiden deshalb grundsätzlich aus, sofern nicht ein Fall des Artikels 51 der UN-Charta vorliegt.“

UN-Charta Kapitel VII, Artikel 51 besagt:
„Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.“

So ist es auch nicht verwunderlich das sich die Deutsche Sektion der IPPNW

„Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V.“ ausgezeichnet mit dem Friedens Nobelpreis und UNESCO-Friedenspreis, in einem offenen Brief vom 24.07.2009, an Frau Bundeskanzlerin Merkel entsprechend äußerten: Brief- Download.pdf  hier!

So wird auch eine Frau Merkel späterhin nicht behaupten können das sie nicht wusste was sie tat. Obwohl es sich mir manches Mal so aufdrängt. Es erfreut mich sehr dass es in Deutschland Menschen gibt die nicht nur bereit sind, mit von unseren Vorfahren gemachten Schandtaten umzugehen, sondern sich auch dafür einsetzen das nicht wieder an solchen teilgenommen wird. Ja, und genau da liegt der Wink mit dem Zaunpfahl unseres Erbes, Lehre aus unsere Geschichte zu ziehen und für Verständigung und Frieden einzutreten, und so für uns alle eine glücklicher Zukunft mit zu gestalten! Waffenlieferung ist da wohl ehr kontraproduktiv, und der Rückfall in eine finstere Vergangenheit!!! Und dem Morgen graut es, es graut mir auch wenn ich, angesichts des oben Geschriebenen, an morgen denke.

Ein Kommentar »

  • Reiner Wenserit (author) sagt:

    Mahmud Ahmadinedschad wird mit Hilfe Israels seine innenpolitische Probleme lösen. Bei einen Angrif Israels wird das ganze Iranische Volk kämpfen, aber nicht für ihre Demokratie im inneren, sondern gemeinsam mit ihrem Pseudopresidenten gegen Israel, wird sicher unentlich profitabel für die deutsche Waffenlobby.

    Baseler Zeitung 21.15 Uhr
    «Nichts kann uns hindern, israelische Atomanlagen anzugreifen»
    Für den Fall eines israelischen Angriffs auf den Iran haben die Revolutionsgarden mit einem Gegenschlag auf Atomanlagen gedroht.
    «Nichts kann uns daran hindern, israelische Atomanlagen anzugreifen, und dies wird sicher passieren, wenn wir angegriffen werden», erklärte Kommandeur General Mohammad Ali Jafari am Samstag nach einem Bericht auf der Website des Senders Al Alam. Die iranischen Raketen könnten die Anlagen präzise treffen.

    Wie schon des öfteren erwähnt deutsche Politiker haben den Knall nicht gehört! Machthunger macht Blind und Taub besonders vor Wahlen!!!