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Bundesverfassungsgericht und Demokratie

18 August 2009 Noch kein Kommentar Diesen Artikel drucken Diesen Artikel per E-Mail versenden

von Reiner Wenserit

WahlkampfDer Wahlkampf in der Bundesrepublik Deutschland geht in die heiße Phase und der deutsche Bürger ist unentschlossen wie nie zuvor. Bei einer von uns durchgeführten Straßenbefragung  mit der Fragestellung „ Wissen sie schon welche Partei sie wählen wollen“ in den Städten Köln und Bonn, hatten nur etwa 38% der Befragten eine eindeutige Aussage getroffen. Aussagen wie „lassen sie mich doch mit diesem Schei* in Ruhe, lügen doch sowieso alle“ und ähnlichen Sätzen zeigt den großen Unmut des Bürgers über unserer Parteien und deren Glaubwürdigkeit ihrer Aussagen.

Grün, Rot, Dunkelrot, Gelb oder Schwarz keiner Partei wird mit Ehrlichkeit und Verlässlichkeit in Verbindung gebracht.  Von Profallala dem “CDU Medien-Kasper” und seinen “Seppel Seehofer”,  Münte dem “Arbeiterklasse-Diktator” über Gysi “der aus der Zone kam”, bis “Gido die Pseudowelle” oder “Schlaftablette Trittin” und seiner “Domina Künast” die mit der Peitsche knallt wenn nicht alle Fundis bei drei auf den Bäumen sind, keiner versuchte die Demokratie zu retten. Als der Schäubleprotegé Bundeswahlleiter Roderich Egeler “der Dieter Bohlen des deutschen Parteiencastings”, Parteien vom Wahlkampf ausgeschlossen hat. Dennoch lassen sich die Grauen mit ihrem Slogen „Keiner von da oben“, sowie die Partei << Partei >>, nicht wie die “Titanic” durch einen Eisberg, der unter der Wasseroberfläche im Rollstuhl daher kommt, versenken. Die beiden Parteien, unterstützt von einer Vielzahl kleinerer zugelassenen Parteien, betreiben ihren Wahlkampf mit dem demokratischen Recht im Rücken, jetzt erst recht! Und wo ich da schon mal beim Recht bin, am 17.08.09 reichte die<< Partei>> ihren Antrag auf Zulassung, wider den Beschluss des Bundeswahlleiters, beim Bundesverfassungsgericht wegen verfassungswidrigen Fehlverhaltens ein. Auch der Gang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wird als Konsequenz folgen, wenn das  Bundesverfassungsgericht den Antrag verwirft. Herr Schäuble und seine Juristen versuchen derweil im dunkeln das Deutsche Bundesverfassungsgericht auszuhebeln und zu entmachten, zu Gunsten seines Überwachungswahns und der EuGH. Dies ist keine Verschwörungstheorie sondern einfach nur Wahr!

Die Grauen – unterstützen “Die Partei” in ihren demokratischen Kampf gegen das verfassungswidrige Fehlverhalten des Bundeswahlausschusses! Der OSZE Wahlkommission wurde von beiden Parteien eine Petitionen, wegen Wahlmanipulation im Vorfeld der Wahlen, zugestellt. Last not least ist auch die Freie Union der Frau Pauli, mit ihrer Klage beim Bundesverfassungsgericht wegen verfassungswidrigen Fehlverhaltens, mit im Boot der Verfechter unserer Demokratie. So wird es ein heißer Wahlspätsommer, und wird, so Gott will, für Deutschland ein politischer Reset mit einem dann auf Dauer demokratischeren Neustart. Und was machen die Piraten??? Hängen sicher mit roten Augen vor ihren Ballerspielen rum, und warten darauf das die Waffe gegen einen Zensur und Überwachungsstaat -Namens Demokratie- im nächsten Level als Bonus vom Baum fällt, denn sie gehören ja zu denn zugelassenen „Parteien“! Ob sie sich schon mal gefragt haben warum eigentlich? Die Antwort ist einfach: Sie stellen für Schäuble und Co. kein Gefahrenpotenzial dar, und gegen die restlichen Etablierten haben sie programmatisch nichts aufzubieten.

Was die Berichterstattung der Massenmedien angeht empfehle ich den Film „ Free Rainer – Dein Fernseher lügt“ ist als DVD bei TB News:::Amazon-Shop zu erhalten. Was die Printjournaille angeht sprechen “die Aussagen der Journalisten” für sich und benötigen nicht kommentiert zu werden. Aber was werden die oben erwähnten  62% nicht indoktrinierter Wähler wählen? Nobody knows! Sicher ist, dass TB News::: mit seinen Stimmen nur Wahrheit, Klarheit und demokratische Verlässlichkeit wählen wird, diese Partei ist aber leider “dank des Bundeswahlleiters “zurzeit nicht im Angebot. Und auf die Wahl des „Kleineren Übels“ lassen wir einen!

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